Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Grundlage für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der

mediaMEANS GbR
Seligenthaler Straße 25
84034 Landshut

Vertreten durch:
Patrick Paparella und
Thomas Schmalzl

(nachfolgend mediaMEANS genannt) dar.

Sie gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen mediaMEANS und dem Auftraggeber und im Rahmen von laufenden Geschäftsbeziehung – auch ohne ausdrückliche Einbeziehung – auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von mediaMEANS.

Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn mediaMEANS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Abweichende Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Leistungen von mediaMEANS

Kostenvoranschläge von mediaMEANS sind unverbindlich. Kostenerhöhungen sind erst dann anzuzeigen, wenn eine Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten von mehr als 20% zu erwarten ist.

Erstellte Inhalte werden dem Auftraggeber in dem Format übergeben, wie es für die vereinbarte Verwendung erforderlich ist. mediaMEANS ist nicht zur Herausgabe offener Daten oder Rohdaten verpflichtet. Möchte der Auftraggeber diese Daten erwerben, so kann er bei mediaMEANS ein gesondertes Angebot hierüber einholen.

mediaMEANS ist dem Auftraggeber gegenüber nicht dazu verpflichtet, die erstellten Inhalte über das zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten hinausgehende Maß zu archivieren oder aufzubewahren. Mit Übergabe der zu erstellenden Aufnahmen geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs vollumfänglich auf den Auftraggeber über.

3. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Das geistige Eigentum an sämtlichen Inhalten (Bilder, Videos, Konzepte, Entwürfe, Grafiken, Layouts, Designs, etc.) welche mediaMEANS im Rahmen der Anbahnung oder Ausführung eines Auftrags erstellt, verbleibt bei mediaMEANS. mediaMEANS räumt dem Auftraggeber an den fertigen Arbeitsergebnissen lediglich Nutzungsrechte im vertraglich vereinbarten Umfang ein. An Entwürfen und anderen Vorstufen der vertraglich geschuldeten Werke erhält der Auftraggeber keinerlei Nutzungsrechte.

Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Rechnungssumme auf den Auftraggeber über.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Auftraggeber einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte zur Verwendung der durch mediaMEANS erstellten Inhalte.

Die Verwendung seitens mediaMEANS erstellter Foto- und Filmaufnahmen ist nur im Kontext der damit zusammenhängenden Auftragsprodukte gestattet. Jede Verwendung durch den Auftraggeber in einem anderen Zusammenhang bedarf einer gesonderten Genehmigung durch mediaMEANS

Die Weitergabe von Inhalten an Dritte oder Verwendungen, die über den vertraglich vereinbarten Umfang hinausgehen sowie auch die Bearbeitung erstellter Inhalte bedürfen der zusätzlichen Zustimmung von mediaMEANS und stellen ohne diese eine Rechtsverletzung dar.

mediaMEANS ist bei erstellten Inhalten an jeweils üblicher und geeigneter Stelle als Ersteller der jeweiligen Inhalte zu nennen. Die korrekte Nennung lautet:

© Design und Ausführung mediaMEANS GbR
Seligenthaler Straße 25
84034 Landshut

mediaMEANS ist zur Darstellung von für den Auftraggeber erstellten Inhalten auf der eigenen Website und auf eigenen Social Media Profilen berechtigt. Die Nennung des Auftraggebers zu diesem Zweck ist mediaMEANS ausdrücklich gestattet.

Falls erstellte Inhalte für Publikationen in Medien erstellt werden, erhält mediaMEANS von jeder Veröffentlichung ein Belegexemplar.

4. Vergütung

Soweit nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen von mediaMEANS sofort zur Zahlung fällig.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Der Auftraggeber ist unter Umständen dazu verpflichtet, auf die durch mediaMEANS erstellten Leistungen KSK-Beiträge zu entrichten. Die Pflicht zur Prüfung, ob eine solche Abgabepflicht besteht, obliegt alleine dem Auftraggeber. Etwaige KSK-Beiträge werden nicht auf das vertraglich vereinbarte Entgelt angerechnet und auch eine anderweitige Erstattung durch mediaMEANS findet nicht statt.

mediaMEANS ist dazu berechtigt, mit der Auftragsbestätigung einen Vorschuss in Höhe von 40 % auf das gesamte Honorar gemäß Angebot in Rechnung zu stellen.

Wird eine Leistung in Teilen erbracht, ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung eines Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, kann mediaMEANS Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Aufwand in Rechnung stellen.

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gelten die üblichen Stundensätze der mediaMEANS für sämtliche erbrachten Arbeiten. Diese bemessen sich wie folgt:

– Design: 80,00 €
– Text: 80,00 €
– Programmierung: 95,00 €
– Fotografie: 120,00 € inkl. Assistent & Equipment

Alle Preise verstehen sich zzgl. 19% Mehrwertsteuer.

5. Pflichten des Auftraggebers

Dem Auftraggeber ist bewusst, dass er zur Erreichung optimaler Arbeitsergebnisse der mediaMEANS in gewissem Umfang an den Aufträgen mitwirken muss.

Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit er im Rahmen des Üblichen an der Gestaltung der durch mediaMEANS zu erstellenden Inhalte teilzunehmen hat. Kann mediaMEANS ohne diese Mitwirkung den Auftrag nicht ordnungsgemäß ausführen, hat mediaMEANS das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollte der Auftraggeber trotz zweifacher Aufforderung der Pflicht zur Mitwirkung länger als 10 Werktage nicht nachkommen.

Jegliche Freigaben des Kunden haben in Textform (z.B. per Email) zu erfolgen.

6. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegenüber mediaMEANS sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen von mediaMEANS, falls der Auftraggeber gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von mediaMEANS oder gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Beschädigung oder den Verlust erstellter Werke auf dem Versandweg.

mediaMEANS übernimmt keine rechtliche Prüfung (insbesondere nicht marken-, urheber-, wettbewerbs- oder designrechtlicher Natur) der für den Auftraggeber zu erstellenden Inhalt. Die Verwendung der erstellten Inhalte erfolgt stets auf eigenes Risiko des Auftraggebers.

mediaMEANS haftet nicht für Inhalte, welche durch den Auftraggeber zur Erstellung der vertraglich geschuldeten Leistung von mediaMEANS übergeben wurden. mediaMEANS ist insbesondere nicht in der Lage und nicht dazu verpflichtet, diese auf Rechtliche Probleme zu überprüfen.

Mängelrügen des Auftraggebers müssen schriftlich erfolgen und spätestens sechs Tage nach Übergabe bei mediaMEANS eingegangen sein. Nach Ablauf dieser Frist gelten erstellte Inhalte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist, werden Druckprodukte ohne Probedruck Hergestellt. Die Parteien sind sich darüber einig, dass mediaMEANS für diesen Fall keine Haftung für Farbabweichungen zwischen der digitalen Druckvorlage und dem fertigen Druckprodukt übernimmt. Falls der Auftraggeber einen Probedruck wünscht, hat er dies mediaMEANS ausdrücklich mitzuteilen. Die Kosten für den Probedruck übernimmt der Auftraggeber.

7. Beauftragung Dritter

mediaMEANS ist es gestattet, sich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen Dritter zu bedienen. Die Auswahl dieser Dritten steht im freien Ermessen von mediaMEANS. mediaMEANS haftet für das Verschulden beauftragter Dritter ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

mediaMEANS bedient sich insbesondere bezüglich des Hostings zu erstellender Websites den Leitungen Dritter und haftet insoweit nicht für Serverausfälle oder andere technische Probleme, sofern diese nicht von mediaMEANS im Rahmen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens hervorgerufen werden.

8. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand bei Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Landshut, sofern der Auftraggeber keine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.